VORSICHT VOR STRAFRECHTSTORPEDOS

VORSICHT ANFECHTUNGSFALLE!
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INSOLVENZ IN SICHT? RISIKO IM MITTELSTAND
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Lesezeit: 4 min

INSOLVENZ ABWENDEN?

Manche Rettungs-Konstruktionen werden zum strafrechtlichen Horrortrip

Zur Überlebenssicherung neigen Menschen in Drucksituationen dazu, Lösungen anzuwenden und zu realisieren. Diese versprechen zwar kurzfristig Erfolg, aber bei ihrer Aufdeckung verkehren sie sich ins Gegenteil.

Vorsicht! Insolvenz-Verschleppung, Steuerhinterziehung und andere Strafrechts-Torpedos!

In vielfältiger Weise werden Vermögens-und Einkommensdispositionen durch Schuldner mit der Absicht getroffen, einen Zugriff durch die Gläubiger zu vermeiden. Doch die anscheinend erfolgversprechende Idee muss auch den Regelungen standhalten, die die Rechtsprechung entwickelt hat oder die sich erst später zeigen. Das Problem ist, dass eine Korrektur erst nach Jahren durch die Gläubiger oder einen Insolvenz-Verwalter angestrebt wird.

Hält die angedachte Rettungskonstruktion auch die Zukunft aus?

Nicht nur die Rückabwicklung von Vermögensverschiebungen und Einkommensverlagerungen drohen, sondern auch strafrechtliche Sanktionen stehen ins Haus. In der Praxis zeigt sich, dass oft die strafrechtliche Einleitung von Ermittlungsverfahren droht, wenn die Rettungskonstruktion für den Gläubiger oder Insolvenz-Verwalter undurchsichtig oder nicht verständlich ist.

Die relevanten Sachverhalte werden hierbei oft nur unzureichend aufgearbeitet, so dass es den Betroffenen obliegt, sich nur durch die kann nur durch die korrekte Darstellung der Umstände der persönlichen strafrechtlichen Verantwortung zu widersetzen. Infolgedessen entfällt dann auch ein zivilrechtlicher Schadensausgleich.

Sanierungsbrater prüfen strafrechtliche Konsequenzen.

Unterstützen Sie sie!

Daher sollten die Verantwortlichen und ihre Sanierungsberater die Restrukturierung- und Sanierungsmaßnahmen immer auf Herz und Nieren prüfen, ob nicht aus einer anderen Sichtweise Probleme und strafbare Handlungen unterstellt werden können.

Hier hilft nur, sehr sorgfältig, unter Abwägung der Grundvoraussetzungen, nämlich der Zahlungsunfähigkeit der nicht bestehenden Überschuldung, eine angedachte Sanierung zu dokumentieren. Die beabsichtigten Maßnahmen müssen nachvollziehbar und erfolgversprechend sein.

Scheitert eine Sanierung, kommen alte Probleme ans Licht.

Die Probleme werden in der Praxis nur aufgedeckt, wenn eine zunächst erfolgversprechende Sanierung im Nachhinein scheitert und in einem Insolvenz-Verfahren endet. Die Fehler der Vergangenheit werden aufgedeckt und werden durch Vermögensverlust und strafrechtliche Sanktionen bestraft.

Wertvolle Zeit gewinnen bei bestehender oder drohender Überschuldung einer GmbH

Ist eine GmbH zahlungsfähig, aber überschuldet, muss sich der GmbH–GesellschafterGeschäftsführer wertvolle Zeit – der 3-Wochenzeitraum bis Insolvenz-Antragspflicht ist kurz – für die Entschuldung zu verschaffen. Hier hilft eventuell, den Fortbestand des Unternehmens zu ermöglichen, indem die GmbH in ein Einzelunternehmen umgewandelt wird.

Für den Einzelkaufmann stellt die Überschuldung keinen Insolvenztatbestand dar. Natürlich kostet die Umwandlung Geld (Steuerberater, Notar und Anwalt). Wenn jedoch dann die die notwendigen Voraussetzungen z.B. für eine Kreditverlängerung oder der Eintritt von kapitalkräftigen Gesellschaftern erreicht werden kann, ist dieses Geld gut angelegt.

Umwandlung in eine GmbH? Ist diesem Ratschlag zu folgen oder lieber nicht?

Eine Aufzählung was geht oder was nicht geht, kann generell nicht aufgestellt werden. Es kann immer nur um individuelle Maßnahmen und deren Bewertung im Einzelfall gehen. Daher gilt, das Konstrukt vorab zu prüfen, ob erkennbare Schwierigkeiten drohen könnten.

Die rechtliche zulässige Bewertung ist unter den Vorgaben der Rechtsprechung zur „sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung“ oder zum “existenzvernichtenden Eingriff“ vorzunehmen und eine Antwort zu finden.